Bericht des Bürgermeisters - 28. Juni 2010

England ist raus und die Sonne zeigt uns, dass es den Sommer doch noch gibt: Lassen Sie uns unter diesen Aspekten eine Rückschau halten auf die letzten Monate und einen kurzen Ausblick auf die folgenden.

Am 19.Juni haben wir uns  -erstmalig-  in der GV für eine „Perspektivtagung“ zusammengefunden. Was hier begonnen wurde, soll ab jetzt einmal im Jahr durchgeführt werden um ohne „auf die Uhr gucken“ und ohne den Arbeitstag in den Knochen unter dem Codex

„Thandorf gestalten statt Thandorf verwalten:
verlässlich – verbindlich – verantwortlich“

Rück- und Vorschau auf Projekte und Planungen halten zu können. Sechs Stunden haben wir an jenem Samstag diskutiert, abgewogen, Meinungen und Gedanken ausgetauscht: Am Ende wurde die Zeit dann sogar doch wieder knapp.  

Auf die vollständig abgearbeiteten und somit erledigten Projekte (es sind 10 erledigte Projekte in den letzten 11 Monaten!) will ich hier nicht eingesehen, nur auf die Laufenden:

Feuerwehr

- Anschaffung Schere / Spreizer für die Region
Nach der mehr als dürftigen ersten Informationslage und der überaus ungekonnten Kommunikation seitens der Amtswehrführung und weiterer Beteiligter hat sich nun ein neues Bild aufgetan. Unter (auch mit Bgm-Kollegen in Utecht besprochenen und von dort ebenfalls gewollten) Einschränkungen und Auflagen ist jetzt eine Zustimmung zur Anschaffung des Gerätes denkbar, ein Beschluss darüber wird im Herbst vorgelegt und beraten werden.  

Zu den unabdingbaren Voraussetzungen gehören:

• Zugriffssicherheit für jeden Bediener der Feuerwehren Thandorf, Rieps, Schlagsdorf, Groß Molzahn, Utecht
• Vorlage eines Ausbildungs- und Trainingskonzeptes mit Ausbildungsnachweis aller beteiligten Feuerwehren
• Garantie der Einsatzbereitschaft 365/Jahr, 24 h/Tag, die Sicherstellung ist dem jeweiligen Bürgermeister nachzuweisen
• Haushaltsrechtlich legale Finanzierungsmöglichkeit

Gelingt das, wäre dies kreisweit die erste gemeindeübergreifende, auch Investitionen betreffende(!), Zusammenarbeit bei unverändert uneingeschränkter Eigenständigkeit der Wehren:

Da müssen wir hin, da wollen wir in Einigkeit mit meinem Utechter Kollegen und Andreas Spiewack als Amtsvorsteher hin. Anders wird es in Zukunft nicht mehr gehen – denn eines gilt es im Auge zu behalten, Befindlichkeiten hin, Befindlichkeiten her: Die Gemeinde haftet für die stete Einsatzbereitschaft der Wehr – und „stete“ heißt: ununterbrochene!

- Partnerschaft
Für einen regelmäßigen Austausch und einer wechselseitigen Erfahrungsbereicherung bereiten wir derzeit die Zusammenarbeit mit einer Partnerfeuerwehr vor. Erste Gespräche dazu werden zwischen den Bürgermeistern und Wehrführern stattfinden, wir werden darüber an dieser Stelle weiter berichten.

- Förderverein
Jetzt ist es gelungen: Der Förderverein ist gegründet, dazu wird Doreen nachher mehr sagen. Ich appelliere an dieser Stelle aber schon jetzt an jeden Einwohner: Werden Sie Mitglied im Förderverein! Es reicht nicht zu sagen: Wir brauchen die Feuerwehr – und die Verantwortung dann anderen zuzuschieben. Diese deutsche Mentalität wollen wir hier in Thandorf nicht.  Hier ist  jeder  und  jede  gefordert!

100%-Gemeinde

Das Projekt ist nach wie vor in der Vorbereitung. Leider konnte aus zeitlichen Gründen nicht jeder sich umfassend mit sachkundigen Informationen versorgen, was einerseits zu einer eben auf Halbinformationen basierenden gewissen Skepsis führt, zum anderen dazu, dass eine Beschlussfassung über eine Absichtserklärung, in diesem Konzert mitspielen zu wollen, ebenfalls erst im Herbst beraten werden kann.

DSL / Breitband

Die Umfrage hat ein starkes Interesse aufgezeigt, auch wenn Art und Inhalt der vom federführenden „Zweckverband e-Government MV“ entworfenen Umfragebogen gegen alle Grundsätze einer bürgernahen und verständlichen Meinungsabfrage verstießen. Im Ergebnis jedoch wird noch im Juli eine Ausschreibung vorgenommen werden um die Breitbandversorgung aufzubauen. Liegen die Ergebnisse vor, werden wir weitersehen. 

Delegation aus Schweden / Estland

Am 04.06. besuchte auf unsere Initiative eine Delegation aus Svenljunga (Schweden) und Tamsalu (Estland), die Partner des Amtes Rehna sind, Thandorf. Bereits am Vortrag hatte ich an der Sachdiskussion zur Gestaltung der Zusammenarbeit in Rehna teilgenommen, der darauffolgende Tag bot dann die Gelegenheit zur Vertiefung.  Leider ist in den letzten Jahren immer viel geredet worden, sichtbare Ergebnisse jedoch gab es nur in ganz bescheidenen Rahmen. Letztlich teilten die skandinavischen Partner unsere Auffassung, dass nicht über hoch aufgehängte Wirtschaftspartnerschaften, sondern über die Bürger einbindende kleine Schritte diskutiert werden sollte.

Wir streben an, in Schweden eine Partnergemeinde zu finden (im Gespräch ist Överlida) und schon 2011 einen aktiven Austausch Thandorfer Jugendlicher initiieren zu können!

Jugendliche bzw. Eltern, die daran Interesse haben, sollten sich im August mit mir in Verbindung setzen!

Das Dorf für Kinder

- Spielplatz
Rainer Ginnuth und Stefan Schaeper in erster Linie, aber auch manch weiterer helfender Hand ist es zu verdanken, dass die Erweiterung des Spielplatzes nun (zunächst) abgeschlossen werden konnte. Die von den Kindern gewünschte Seilbahn läuft und auch der Reifenparcours ist fertig: Der Dank der Kinder geht an euch beide und alle anderen, die mitgeholfen haben! Dieser Spielplatz hat auch in Nachbargemeinden für Aufsehen gesorgt und inzwischen ist fast immer, wenn ich daran vorbei fahre, Betrieb auf dem Platz!

- Kindertag
Unter engagierter, akribischer und sachkundiger Vorbereitung von Anja Schaeper und erstmals in Zusammenarbeit mit unserer Feuerwehr fand auch dieser Jahr wieder der Kindertag statt. Selbst Pipilotta Langstrumpf war anwesend und irgendwie „der Hit der Stunden“: Das Großbild in der svz sorgte für Aufsehen! Allerdings: Die Beteiligung und das Interesse der Einwohner, besonders auch an den Aktivitäten der Feuerwehr, hätte deutlich höher ausfallen dürfen. Vielleicht bedarf es auch nur der „Gewöhnung“ daran, dass hier etwas passiert.......wir werden es nächstes Jahr wieder machen!

Touristik – Konzept

Ziel ist es, die Attraktivität und die Bekanntheit von Thandorf weiter auszubauen. Dazu gehört (neben anderen Dingen) auch der schon lange diskutierte Bau des Radweges Schlagbrügge-Thandorf-Utecht, ergänzend sind wir jetzt in enger Zusammenarbeit mit Utecht daran, zusätzliche Wanderwege, und zwar als Rundwege, wieder als solche nutzbar zu machen. Der Weg Thandorf – Schattin ist ein Beispiel, ein „kleiner Rundweg“ Thandorf – Straße Utrecht/Schattin ein anderes. Hier wissen wir uns in einem Boot mit unserer Nachbargemeinde, aber auch mit der Regionalentwicklung des Amtes und Touristikverbänden. Für uns wird Stefan Schaeper in enger Absprache der GV und mir das Projekt leiten und darüber berichten.

In diesem Zusammenhang fällt noch einmal der Name Anja Schaeper: Sie hat in mühevoller Kleinarbeit Fördermöglichkeiten über verworrene Projektstrukturen, z.B. für einen überdachten Sitz-/Rastplatz am Teich,  gefunden und die entsprechenden Anträge gestellt! Danke, Anja.

FAG

Wie aus den Medien zu entnehmen war, haben inzwischen Thandorf, Hohenbollentin und Hugoldsdorf Verfassungsbeschwerde beim LVerfG in Greifswald eingelegt. Der Eingang der Beschwerde ist bestätigt und die Regierung zur Stellungnahme aufgefordert, vielleicht noch in diesem Jahr werden wir also nach Greifswald fahren und der Verhandlung beiwohnen.
Parallel läuft landesweit (!) die Sammelaktion, die wir für das Bestreiten der Klage benötigen. Inzwischen steigt die Hoffung, die Anwalts- und Gerichtskosten über die Beteiligung von € 100,00 / Kleingemeinde zusammen zu bekommen. Für den Amtsbereich Rehna haben sich alle Gemeinden (auch die >500 EW!) an der Unterstützungsaktion beteiligt. Vertreten werden wir vom Potsdamer Verfassungsrechtler Prof. Dr. Matthias Dombert. 

BGA

Stand heute, 14.00 Uhr, ist die BGA noch nicht genehmigt. Da die Gesetze und Bestimmungen sind wie sie sind und der Wille der Bürger darin grundsätzlich keine unmittelbare Berücksichtigung findet, gehen wir letztendlich von einer Genehmigung aus. Dennoch behalten wir uns den Widerspruch vor, wobei der dann massiv auf die Auflagen -und dabei vorrangig eine geforderte Rückbaugarantie- abzielt.

Gleichzeitig hoffen wir auf die Fortführung des begonnenen Dialoges mit den ortsansässigen Gesellschaftern um Einvernehmlichkeit im Zusammenleben und Schadensbegrenzung herzustellen, erhalten und ausbauen zu können.   

Insgesamt

geht es im Moment „etwas ruhiger“ zu – doch die Projekte werden vehement weiter verfolgt, nach der Sommerzeit werden wir hier auch über weitere Entwicklungen und Ergebnisse berichten können.